Partnervermittlung naturalobligation


Mai von Dr.

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Maximilian Schmidt. Immer mehr Dating- und Partnerplattformen verlangen für ihre Dienste eine Nutzungsgebühr. Findige Juristen könnten nun auf die Idee kommen nach Nutzung der Dienste das Entgelt nicht zu bezahlen — zumindest in anteiliger Partnervermittlung naturalobligation mit Verweis auf das verbraucherschutzrechtliche Widerrufsrecht hierzu V.

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Rechtsnatur der sog. Hierbei handelt es sich um unvollkommene, nicht einklagbare, also nicht mit staatlicher Hilfe durchsetzbare Forderungen.

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Auch in diesen Fällen können Forderungen nicht durchgesetzt werden. Eine dennoch eingereichte Klage wird als unbegründet, nicht als unzulässig abgewiesen, da ein materiell-rechtliches Hindernis vorliegt BGH partnervermittlung naturalobligation.

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Daher erscheint der Ausschluss der Durchsetzbarkeit auch heute noch angemessen. An dieser Stelle muss man zwischen den verschiedenen Plattformen differenzieren. Grund hierfür ist zum einen, dass die heutige Partnerschaftsvermittlung in der Praxis die Eheanbahnung nahezu vollständig abgelöst hat Meier, NJW Hiermit ist selbstverständlich nichts über die rechtspolitische Sinnhaftigkeit der Norm an sich partner kennenlernen berlin. Ob Klagen aus Ehe- und Partnervermittlungsverträgen tatsächlich das Diskretionsbedürfnis der Betroffenen verletzten, ist zumindest fraglich.

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Fazit: Liebe gratis, Sex aber nicht? BGB erklärt wird.

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